Kommunale Finanzen: Wilfried Mogk und Hans Herrmann Stete stellen sich den Fragen der interessierten Bürgerschaft

Die Echzeller SPD hat am 23.02. zu einem weiteren Themenabend eingeladen. Bürgermeister Wilfried Mogk und Hans-Herrmann Stete, der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses der Echzeller Gemeindevertretung stellten sich den Fragen interessierter Bürger rund um das Thema der örtlichen kommunalen Finanzsituation. Nachdem die vier vorangegangenen Themenabende bereits in Echzell, Gettenau und Bingenheim stattfanden, lud die SPD diesmal in das Feuerwehrgerätehaus in Bisses ein.

Wilfried Mogk eröffnete die Veranstaltung mit einem sehr informativen und ausführlichen Überblick über die Einnahmen- und Ausgabensituation der Echzeller Gemeindeverwaltung. Er verdeutlichte nachdrücklich, dass die Einnahmenseite stark von der allgemeinen Wirtschaftssituation abhängig ist. So sind alle wesentlichen Steuereinnahmen mit Ausnahme der Grundsteuer B, von konjunkturellen Schwankungen betroffen. Dies sei eine große Herausforderung für eine mittel- bis langfristige Finanzplanung. Die Gebühreneinnahme klammerte er bei dieser Betrachtung explizit aus, da diese im Gegensatz zu der zum Teil vorherrschenden Meinung immer nur kostendeckend erhoben werden dürften. Ausgabenseitig wird der Gemeindehaushalt stark von den laufenden Kosten der Kindergärten geprägt, wie Wilfried Mogk ausführte. Der Echzeller Schuldenstand beläuft sich aktuell auf rd. EUR 1,9 Mio. Dieser im Kreisvergleich sehr niedrige Wert muss jedoch vor dem Hintergrund der zukünftig anfallenden Instandhaltungsinvestitionen für Straßen und das Kanalsystem bewertet werden.

Im Anschluss an die Ausführungen von Bürgermeister Wilfried Mogk erörterte Hans-Herrmann Stete die Historie und aktuelle Situation der Echzeller Kommunalfinanzen aus Sicht eines Gemeindevertreters. Er stimmte Bürgermeister Mogk zu, dass in der Zukunft wesentliche Investitionsentscheidungen anstünden. Auf der Einnahmenseite führte er zudem aus, dass auch notwendige Steuer- und Abgabenerhöhungen insbesondere zwischen 2006 und 2011 durch die Mehrheitsfraktion aus CDU, Grünen und FWG nicht durchgeführt wurden. Im Ergebnis mussten daher in den letzten Jahren viele Steuern und Gebühren auf einmal und in beträchtlichem Ausmaß erhöht werden. Abschließend beschrieb er seine positiven Erfahrungen in der durch die SPD initiierte Zusammenarbeit mit der CDU und den Grünen nach der Kommunalwahl 2011. Zeitgleich brachte er jedoch sein Bedauern zum Ausdruck, dass diese konstruktive Zusammenarbeit seit der Wahlniederlage der CDU bei den Bürgermeisterwahlen durch die CDU und die Grünen aufgekündigt wurde.

In der anschließenden Diskussionsrunde unter Leitung von Gerold Reuhl wurden viele Fragen der interessierten Bürgerschaft beantwortet. So wurde die aktuelle Situation rd. um den potentiellen Kindergartenneubau aber auch die Zukunft der Bürgerhäuser thematisiert. Bezüglich der Bürgerhäuser herrschte die einstimmige Meinung vor, dass diese ein wesentlicher Bestandteil des Echzeller Gemeindelebens seien und nicht zur Disposition stünden.

Antwort hinterlassen